Was ist eine Recherche zum Patent-Stand der Technik und wie wird sie durchgeführt?

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Stand der Technik sind die technischen oder wissenschaftlichen Informationen, die vor der Einreichung der Patentanmeldung durch einen Erfinder vorlagen. Um als Stand der Technik zu gelten, müssen die Informationen gemeinfrei sein, z. B. Bücher, Veröffentlichungen, Verfahren, Broschüren, Konferenzbeiträge usw. Es wird zu einem wichtigen Thema, wenn ein Patent angemeldet oder ein bestehendes für ungültig erklärt werden soll. Lassen Sie uns tiefer in die Feinheiten der Recherche nach dem Stand der Technik eintauchen.

Inhaltsverzeichnis

Was ist eine Recherche zum Stand der Technik?

Vereinfacht ausgedrückt handelt es sich bei einer Recherche zum Stand der Technik um eine organisierte Untersuchung der Existenz öffentlicher Informationen, die möglicherweise vor der Anmeldung eines Patents existierten. Es hilft bei der Feststellung, ob ein Patent die UPSTO-Anforderung für die Patentanmeldung erfüllt, nämlich neu oder nicht offensichtlich zu sein.
Es wird nicht nur von Innovatoren genutzt, sondern ist auch für Universitäten, Forscher, Unternehmen, IP-Anwender (IP-Agenten, Anwälte usw.) und potenzielle Investoren von Bedeutung.

Bedeutung einer Recherche zum Stand der Technik

  • Um die Einzigartigkeit einer Erfindung vor der Patentanmeldung festzustellen. Eine Recherche zum Stand der Technik wird jegliches bereits vorhandene Wissen aufdecken, das dem Patent ähnelt. Dies hilft bei der Beurteilung der Patentierbarkeit der Erfindung.
  • Um die Sorgfaltspflicht sicherzustellen. Bevor Sie ein Patent erwerben oder in eines investieren, ist es wirtschaftlich sinnvoll, den Wert des Patents zu beurteilen. Dies kann durch die Durchführung einer Recherche zum Stand der Technik erfolgen, um ähnliche auf dem Markt vorhandene Erfindungen darzustellen.
  • Um Forschung und Entwicklung anzukurbeln. Die regelmäßige Durchführung von Recherchen zum Stand der Technik kann als Inspirations- und Ideenquelle für die Forschungs- und Entwicklungsabteilung dienen. Darüber hinaus können sie dazu beitragen, Doppelarbeit zu vermeiden und Einnahmen zu sparen.
  • Um Verstöße zu erkennen. Eine Recherche zum Stand der Technik kann sowohl verhindern, dass ein Unternehmen unwissentlich ein Patent verletzt, als auch etwaige Verstöße gegen die eigene Erfindung aufdecken.
  • Um die Aktivitäten der Konkurrenten zu verfolgen. Ein zusätzlicher Vorteil einer Recherche zum Stand der Technik besteht darin, dass sie dabei hilft, neue Trends in der Forschung Ihres Konkurrenten zu überwachen.
  • Das Potenzial einer Recherche zum Stand der Technik bei der Bereitstellung von Industrieinformationen, der Identifizierung von Wettbewerbern, der Bereitstellung eines wirtschaftlichen Werts und der Bereitstellung von Schutz des geistigen Eigentums hat sie in der heutigen Situation von entscheidender Bedeutung gemacht.

Die vier Phasen der Suche nach dem Stand der Technik

Für eine umfassende Recherche ist es zwingend erforderlich, alle Wissensquellen gründlich zu prüfen. Dies entspricht einem gigantischen Datenhaufen, der nach relevanten Informationen durchsucht werden muss. Die Suche nach dem Stand der Technik wird am besten in den unten aufgeführten detaillierten Phasen durchgeführt.

Der erste Schritt besteht darin, eine Liste von Schlüsselwörtern zu erstellen, die im Zusammenhang mit dem Patent verwendet werden dürfen. Um eine breite Abdeckung zu gewährleisten, muss man auf ungewöhnliche Schlüsselwörter achten, z. B. auf alte Fachsprache, branchenspezifische Begriffe und Definitionen, übersetzte Begriffe aus der Literatur in anderen Sprachen usw. Eine Kombination geeigneter Schlüsselwörter führt wahrscheinlich zu günstigen Ergebnissen.

Es ist gängige Praxis, in Patent- und wissenschaftlichen Datenbanken nach Patenten zu suchen. Die meisten Innovatoren verlassen sich für genaue Daten stark auf Patentdatenbanken. Die folgenden Tools werden bei der Durchführung einer Recherche zum Stand der Technik äußerst hilfreich sein:

  • Google-Patentsuchmaschine
  • Datenbank des Canadian Intellectual Property Office (CIPO)
  • Datenbank der PATENTSCOPE-Anmeldedatenbank der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
  • Suche in der Espacenet EU-Patent- und Patentanmeldungsdatenbank des Europäischen Patentamts
  • Durchsuchen der Patent- UND Patentanmeldungsdatenbanken des US-amerikanischen Patent- und Markenamts (USPTO).
  • Patentlinse
  • Spezifische Datenbanken, die sich ausschließlich auf die Patentinformationen beziehen.

Da das UPSTO bei der Klassifizierung Klassen und Unterklassen zuordnet, ist es am besten, so viele Dokumente wie möglich nach einem bestimmten Schlüsselwort zu durchsuchen, um keines zu verpassen.
Danach müssen auch alle weiteren Patentdokumente geprüft werden, die auf das Schlüsselwort verweisen. Diese Vorgehensweise wird als Querverweissuche „vorwärts und rückwärts“ bezeichnet und ist äußerst hilfreich.

Da sich der Stand der Technik nicht auf Patente beschränkt, sondern sich auf jegliches Wissen im öffentlichen Bereich erstreckt, ist es am besten, den Suchumfang zu erweitern, um zusätzliche Quellen einzubeziehen, wie zum Beispiel:

  • Wissenschaftliche Veröffentlichungen, auf die über Google Scholar zugegriffen werden kann
  • E-Book-Seiten wie Amazon
  • Zeitschriften, Abschlussarbeiten, Bücher, Artikel und andere ähnliche Literatur.
  • Websites von Unternehmen, die sich mit ähnlicher Technologie befassen.

Das Zusammentragen und Speichern aller relevanten Daten aus den Suchergebnissen ist der abschließende Schritt Ihrer Recherche zum Stand der Technik. Dieses Verzeichnis dient als Leitfaden mit Punkten, die Sie dem UPSTO vorlegen können, wenn Sie eine Referenz zum Stand der Technik zitieren möchten.

Fazit

Während man eine Recherche zum Stand der Technik selbst durchführen kann, ist die rechtzeitige Unterstützung durch Experten ein zusätzlicher Vorteil, der den gesamten Prozess vereinfacht und unkompliziert macht. Bei TT-Berater Wir folgen der neuesten Methodik, um die besten Ergebnisse für Ihre Recherche zum Stand der Technik zu erzielen. Für eine umfassende Suche nutzen wir eine offene Suche mit unterschiedlichen Suchstrukturen.
Darüber hinaus werden mehrere Patent-/Nichtpatentdatenbanken sorgfältig auf den Einsatz modernster Tools wie z. B. analysiert XLSCOUT die in der Lage ist, den Wettbewerbern verborgene Informationen zu entlocken. Kurz gesagt: Sie können sich voll und ganz auf uns verlassen, wenn es um eine fundierte, effektive und effiziente Recherche zum Stand der Technik geht.

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