Die Patentbarriere überwinden: Techniken und Tipps zur Nichtigerklärung

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Einleitung 

Bedeutung von Patenten für den Schutz geistigen Eigentums 

Patente bilden den Kern des Ökosystems des geistigen Eigentums und belohnen Erfinder mit exklusiven Rechten an ihren brillanten Kreationen. Doch dieser mächtige Schutz ist nicht undurchdringlich. Unter bestimmten Umständen können Patente gerichtlich für ungültig erklärt werden – ihre Verteidigungsmaßnahmen werden verletzt und Monopole werden gestürzt.  

Für Innovatoren, die ihre Erfindungen schützen möchten, und für hungrige Konkurrenten, die nach neuen Grenzen suchen, ist es von entscheidender Bedeutung, die Vor- und Nachteile der Patentnichtigerklärung zu beherrschen.  

Diese umfassende Untersuchung legt die rechtlichen Gründe für die Ungültigerklärung, die Hürden, die vor denen entstehen, die Patente anfechten oder verteidigen, und die immensen Risiken für die Zukunft der Innovation offen. Ganz gleich, ob es sich um einen Innovator oder einen Disruptor handelt, das Verständnis dieser Konzepte ist eine wesentliche Voraussetzung im hochriskanten Kampf um geistiges Eigentum. 

Inhaltsverzeichnis

Mechanismen zur Patentnichtigerklärung verstehen 

Die Dauerhaftigkeit eines Patents ist für seine Inhaber von entscheidender Bedeutung, da es vor unbefugter Nutzung schützt und seinen Wettbewerbsvorteil sichert. Andererseits kann jeder, der ein Patent anfechtet, möglicherweise Patente anfechten, die Innovationen behindern oder einen zu weiten Anwendungsbereich geltend machen, wenn er die Verfahren zur Nichtigerklärung kennt.  

Ein Patent kann nur dann für ungültig erklärt werden, wenn nachgewiesen werden kann, dass es bestimmte rechtliche Anforderungen, einschließlich Neuheit, Nichtoffensichtlichkeit und angemessene Offenlegung, nicht erfüllt. Diese Informationen sind von entscheidender Bedeutung für die Navigation in der wettbewerbsintensiven IP-Landschaft, die durch einen schmalen Grat zwischen der Wahrung des geistigen Eigentums und der Förderung eines Umfelds gekennzeichnet ist, das offen für Innovationen ist.  

Das Verständnis der Nuancen der Patentnichtigerklärung gibt interessierten Parteien die Möglichkeit, ihre Rechte zu verteidigen und sich unfairen Monopolen zu widersetzen und so eine gerechtere und gleichberechtigtere Innovationslandschaft zu schaffen. 

Patente verstehen

Definition und Zweck von Patenten 

Patente sind Rechtsinstrumente, die von der Regierung Erfindern gewährt werden und ihnen das ausschließliche Recht einräumen, ihre Erfindung für einen begrenzten Zeitraum zu nutzen, herzustellen, zu verkaufen oder zu vertreiben. Der Hauptzweck eines Patents besteht darin, Innovationen zu fördern, indem Erfindern als Belohnung für ihren Einfallsreichtum und ihre Investition ein vorübergehendes Monopol eingeräumt wird.  

Dieser Exklusivitätszeitraum ermöglicht es Erfindern, die mit Forschung und Entwicklung verbundenen Kosten wieder hereinzuholen und stellt so sicher, dass Kreativität und Fortschritt wirtschaftlich sinnvoll sind. 

Arten von Patenten und ihre Laufzeiten 

  • Gebrauchsmuster: Dies ist die häufigste Art von Patenten, die für die Erfindung oder Entdeckung neuer und nützlicher Prozesse, Maschinen, hergestellter Gegenstände oder Stoffzusammensetzungen vergeben werden. Gebrauchsmuster bieten Schutz für 20 Jahre ab dem Anmeldedatum, abhängig von der Zahlung von Aufrechterhaltungsgebühren. 
  • Geschmacksmuster: Geschmacksmuster schützen die einzigartigen visuellen Eigenschaften eines hergestellten Objekts, wie z. B. seine Form, Oberflächenverzierung oder sein Gesamterscheinungsbild. Der Schutz dauert 15 Jahre ab dem Gewährungsdatum und es fallen keine Wartungsgebühren an. 
  • Pflanzenpatente: Wird jedem gewährt, der eine bestimmte und neue Pflanzenart erfindet oder entdeckt und ungeschlechtlich reproduziert. Diese Patente haben eine Laufzeit von 20 Jahren ab dem Anmeldedatum und bieten Schutz für die genetische Ausstattung der Pflanze. 

Die Rolle von Patenten bei der Förderung von Innovation und Wettbewerb 

Patente spielen eine entscheidende Rolle bei der Förderung von Innovation und gesundem Wettbewerb auf dem Markt. Durch die Sicherung eines vorübergehenden Monopols erhalten Erfinder einen Anreiz, ihre Kreationen mit der Öffentlichkeit zu teilen, was den kollektiven Wissenspool bereichert und weitere Innovationen anregt.  

Dieses System schafft einen Kreislauf der kontinuierlichen Verbesserung, da Wettbewerber motiviert werden, rund um bestehende Patente zu erfinden und so die Grenzen des Möglichen zu erweitern. Darüber hinaus können Patente als strategische Vermögenswerte im Unternehmen genutzt, in Verhandlungen eingesetzt oder zur Verbesserung der Unternehmensbewertung genutzt werden.  

Letztendlich zielt das Patentsystem darauf ab, die Interessen der Erfinder mit dem Gemeinwohl in Einklang zu bringen und sicherzustellen, dass neue Erfindungen weiterhin das Wirtschaftswachstum und den gesellschaftlichen Fortschritt vorantreiben. 

Häufige Fallstricke im Patentanmeldungsprozess 

Navigieren im Patentantragsverfahren kann mit Herausforderungen behaftet sein, die den Erfolg der Erlangung eines Patents gefährden können. Sich dieser häufigen Fallstricke bewusst zu sein, kann Bewerbern helfen, sie zu vermeiden und ihre Chancen auf den Schutz ihrer geistigen Eigentumsrechte zu erhöhen. 

Unzureichende Offenlegung 

Eine Patentanmeldung muss die Erfindung vollständig und so klar und vollständig offenbaren, dass sie von jemandem, der sich auf dem betreffenden Gebiet auskennt, verstanden und ausgeführt werden kann. Das Fehlen einer umfassenden Beschreibung, einschließlich der Art und Weise, wie die Erfindung hergestellt und genutzt wird, kann zur Ablehnung führen.  

Diese Unzulänglichkeit kann darauf zurückzuführen sein, dass wesentliche Details weggelassen wurden, nicht genügend Beispiele enthalten waren oder nicht alle Aspekte der Erfindung ausführlich beschrieben wurden. 

Zu weit gefasste oder vage Behauptungen 

Ansprüche definieren den Schutzumfang der Erfindung und sind der am meisten geprüfte Teil der Anmeldung. Wenn Ansprüche zu weit gefasst werden, kann dies dazu führen, dass sie den Stand der Technik umfassen, sodass die Erfindung nicht neu oder offensichtlich erscheint.  

Umgekehrt können vage oder unklare Ansprüche zu Unklarheiten führen und es dem Patentprüfer erschweren, die Grenzen der Erfindung einzuschätzen. Das richtige Gleichgewicht bei der Anspruchsformulierung ist entscheidend, um die Erfindung angemessen zu schützen, ohne ihre neuartigen Aspekte zu überschreiten. 

Vernachlässigung der Recherche zum Stand der Technik 

Suche nach dem Stand der Technik ist ein entscheidender vorbereitender Schritt im Patentanmeldungsprozess. Dabei werden bestehende Patente, Veröffentlichungen und andere öffentliche Offenlegungen durchsucht, um sicherzustellen, dass die Erfindung neu und nicht offensichtlich ist.  

Viele Bewerber überspringen diesen Schritt oder führen ihn unzureichend durch, was zu Überraschungen im Prüfungsprozess führt. Das Entdecken relevanter Stand der Technik zu einem späten Zeitpunkt im Prozess kann zu erheblichen Verzögerungen, zusätzlichen Kosten oder sogar zum Abbruch der Anmeldung führen. 

Verfahrensfehler 

Das Patentanmeldungsverfahren unterliegt strengen Regeln und Fristen, die eingehalten werden müssen. Zu den häufigsten Verfahrensfehlern gehören falsche Formatierungen, fehlende Fristen für die Einreichung erforderlicher Dokumente oder die Nichtzahlung der korrekten Gebühren.  

Solche Fehler können den Prüfungsprozess verzögern oder im schlimmsten Fall zum Abbruch der Bewerbung führen. 

Prüfer-Feedback ignorieren 

Während des Prüfungsverfahrens kann der Patentprüfer eine oder mehrere Amtsbescheide erlassen, bei denen es sich um offizielle Mitteilungen handelt, in denen Bedenken oder Ablehnungsgründe dargelegt werden.  

Bewerber, die die in diesen Mitteilungen angesprochenen Probleme nicht angemessen ansprechen oder die Bedeutung eines Dialogs mit dem Prüfer unterschätzen, laufen Gefahr, dass sich das Verfahren in die Länge zieht oder mit einer endgültigen Ablehnung rechnen muss. 

Kriterien für die Gültigkeit eines Patents 

Patentfähige Gegenstände 

Damit eine Erfindung patentierbar ist, muss sie in den gesetzlich festgelegten Umfang des patentfähigen Gegenstands fallen. Dazu gehören Prozesse, Maschinen, hergestellte Artikel, Stoffzusammensetzungen und neue und nützliche Verbesserungen davon. Insbesondere abstrakte Ideen, Naturphänomene und Naturgesetze kommen nicht in Frage. 

  1. Neuheit 
    Eine patentierbare Erfindung muss neu sein, das heißt, es darf sich nicht um etwas handeln, das bereits zuvor bekannt war oder von anderen auf öffentlich zugängliche Weise genutzt wurde. Sie dürfen vor dem Anmeldetag in keiner Form, etwa in früheren Patenten, Veröffentlichungen oder öffentlichen Vorführungen, offengelegt worden sein. 
  2. Nicht-Offensichtlichkeit 
    Die Erfindung darf für jemanden, der zum Zeitpunkt der Erfindung über Kenntnisse und Fachkenntnisse auf dem Gebiet verfügt, nicht offensichtlich sein. Es muss nachgewiesen werden, dass die Erfindung einen bedeutenden Fortschritt darstellt und keine triviale oder erwartete Weiterentwicklung des vorhandenen Wissens. 
  3. Nützlichkeit (Gebrauchspatente) 
    Gebrauchsmuster müssen nachweisen, dass die Erfindung funktionsfähig ist und einen praktischen Nutzen bietet oder ein Problem löst. Der Nutzen muss konkret, substanziell und glaubwürdig sein. 
  4. Angemessene Offenlegung 
    Die Patentanmeldung muss die Erfindung der Öffentlichkeit vollständig und klar und detailliert offenlegen. Dazu gehört, wie die Erfindung gemacht und genutzt werden kann, damit andere auf dem Gebiet die Erfindung nach Ablauf des Patents reproduzieren können und so zum öffentlichen Wissen beigetragen wird. 

Gründe für die Nichtigerklärung eines Patents 

Unter Patentnichtigkeit versteht man den rechtlichen Prozess, bei dem die Durchsetzbarkeit von Patentansprüchen angefochten und möglicherweise aufgehoben wird. Dies kann durch verschiedene Gerichtsverfahren geschehen, die sich auf die Rechte des Patentinhabers auswirken und möglicherweise die Barriere beseitigen, die das Patent für Wettbewerber darstellt.  

Das Verständnis der Gründe für die Nichtigerklärung ist sowohl für Patentinhaber, die ihre Patente verteidigen wollen, als auch für Herausforderer, die möglicherweise den Weg für neue Produkte oder Technologien freimachen möchten, von entscheidender Bedeutung. 

Gründe für die Nichtigerklärung eines Patents 

  • Stand der Technik und Herausforderungen an Neuheit und Nicht-Offensichtlichkeit 
  • Zum Stand der Technik gehören alle Informationen, die der Öffentlichkeit in irgendeiner Form vor dem Datum der Patentanmeldung zugänglich gemacht wurden und für die Ansprüche eines Patents auf Neuheit und Nichtoffensichtlichkeit relevant sein könnten. 
  • Wenn nachgewiesen werden kann, dass der Stand der Technik dieselbe Erfindung offenbart oder sie für einen Fachmann offensichtlich macht, kann das Patent aus diesen Gründen für ungültig erklärt werden. 
  • Öffentliche Nutzung oder Verkauf vor der Patentanmeldung 
  • Wenn die Erfindung vor der Einreichung der Patentanmeldung öffentlich genutzt oder verkauft wurde, erfüllt sie möglicherweise nicht die Neuheitsanforderung. 
  • Der kritische Zeitraum liegt in den USA ein Jahr vor dem Bewerbungsdatum, die sogenannte „Grace Period“. 
  • Unzureichende Offenlegung/Ermöglichung 
  • Ein Patent muss die Erfindung vollständig und so detailliert offenbaren, dass jemand, der sich auf dem betreffenden Gebiet auskennt, die Erfindung herstellen und nutzen kann. 
  • Die Nichterfüllung dieser Anforderung einer angemessenen Offenlegung oder Ermöglichung kann zur Ungültigkeit führen, da das Patent nicht ausreichend zur öffentlichen Kenntnis beiträgt. 
  • Doppelte Patentierung 
  • Dies geschieht, wenn ein Erfinder versucht, dieselbe Erfindung mehr als einmal zu patentieren oder Patente, die sich nicht deutlich voneinander unterscheiden. 
  • Eine Doppelpatentierung kann zur Ungültigkeit führen, um eine ungerechtfertigte Verlängerung des Patentschutzes über die gesetzliche Laufzeit hinaus zu verhindern. 

Alternative Strategien zur Patentnichtigerklärung 

  • Eid des Erfinders 
    Im Patentrecht hat eine als Erfinder anerkannte Person in irgendeiner Weise zu der in einem Anspruch aufgeführten Erfindung beigetragen. In der Antragsphase muss diese Person einen Eid schwören oder eine Erklärung abgeben, in der sie ihre Überzeugung bekräftigt, dass sie der wahre und ursprüngliche Erfinder der angegebenen Erfindung ist. 
    Ein häufiger Fehler, der zur Ungültigkeitserklärung führt, besteht darin, dass ein Erfinder als Geste der Wertschätzung oder der Bereitstellung finanzieller Unterstützung fälschlicherweise einen Investor in der Patentanmeldung aufführt. Diese gut gemeinte Handlung wird vom Patentamt häufig als falsche Darstellung der Erfindertätigkeit interpretiert, was ein ausreichender Grund für die Ungültigkeit des Patents sein könnte. 

  • Unterbrechung der Prioritätskette 
    Durch die Einreichung fortlaufender Patentanmeldungen werden die Vorteile des Patentrechts maßgeblich genutzt. Dies ermöglicht es einem Patentinhaber, den Schutz auf Aspekte auszudehnen, die in früheren Anmeldungen nicht untersucht oder beansprucht wurden, oder eine breitere Abdeckung für bereits erteilte Patente anzustreben.  
    Der Erfolg dieses Unterfangens erfordert die strikte Einhaltung der Regeln und Richtlinien zur Verbindung oder Zuordnung von Ansprüchen aus früheren Anmeldungen. Die Nichtbeachtung dieser Richtlinien kann zur versehentlichen Ungültigkeit des Patents führen. 

Es ist wichtig, diese Gründe zu verstehen 

Für Patentanmelder ist ein tiefes Verständnis dieser Nichtigkeitsgründe unerlässlich, um sicherzustellen, dass ihre Patente robust und gegen Anfechtungen verteidigbar sind. Sie müssen ihre Bewerbungen sorgfältig vorbereiten und präsentieren, um einer Prüfung standzuhalten.  

Für Herausforderer ermöglicht die Kenntnis dieser Gründe die Identifizierung von Schwachstellen in der Gültigkeit eines Patents und bietet so die Möglichkeit, Patente anzufechten, die Innovation oder Wettbewerb behindern könnten. Beide Parteien müssen diese Komplexität sorgfältig bewältigen, um ihre Interessen zu schützen und ein gesundes Wettbewerbsumfeld zu fördern. 

Der Prozess der Ungültigmachung eines Patents 

Überblick über den Prozess zur Anfechtung der Patentnichtigkeit 

Das Verfahren zur Anfechtung der Gültigkeit eines Patents ist strukturiert und kann sein initiiert für Aus verschiedenen Gründen, einschließlich der zuvor erörterten Gründe. Diese Herausforderung erfordert nicht nur ein tiefes Verständnis des Patentrechts, sondern auch strategische Planung und Umsetzung. 

Formelle Verfahren zur Patentnichtigerklärung 

  • Post-Grant-Review (PGR): Ein PGR ist ein Verfahren, das es jedermann außer dem Patentinhaber ermöglicht, innerhalb von neun Monaten nach der Erteilung des Patents die Gültigkeit der Ansprüche eines Patents aus verschiedenen Gründen in Frage zu stellen, einschließlich aller im Rahmen der Prüfung geltend gemachten Ansprüche. 
  • Interpartes-Überprüfung (IPR): Nach dem ersten Zeitraum von neun Monaten nach der Erteilung eines Patents kann ein IPR eingeleitet werden. Dieser Prozess konzentriert sich auf Herausforderungen, die auf dem Stand der Technik, Patenten und veröffentlichtem Material basieren, und prüft die Neuheit und Nichtoffensichtlichkeit der Patentansprüche. 
  • Ex-parte-Nachprüfung: Dieses Verfahren kann jederzeit während der Laufzeit des Patents vom Patentinhaber oder einem Dritten beantragt werden. Dabei handelt es sich um einen Mechanismus zur Neubewertung der Ansprüche eines Patents im Lichte des neuen Stands der Technik. 

Die Rolle des Patent Trial and Appeal Board (PTAB) 

Das PTAB spielt eine entscheidende Rolle im Patentnichtigkeitsverfahren. Es ist verantwortlich für Durchführung der PGR, IPR und ex Teil Nachprüfungsverfahren. Die Entscheidungen des Vorstands können bestätigen, ändernPatentansprüche erheblich aufheben oder aufheben Auswirkungen die Durchsetzbarkeit des Patents. 

Strategien zur Patentnichtigerklärung 

Identifizieren Schwächen eines Patents 

Eine erfolgreiche Anfechtung beginnt häufig mit einer gründlichen Analyse des Patents, um mögliche Schwachstellen in seinen Ansprüchen oder die Ausreichendheit seiner Offenlegung zu ermitteln. Diese Analyse erfordert ein detailliertes Verständnis des Patentrechts und der betreffenden Technologie. 

Auf der Suche nach Stand der Technik 

  • Strategien und Tools: Effektive Recherchen zum Stand der Technik erfordern die Nutzung von Datenbanken, wissenschaftlichen Veröffentlichungen und anderen Ressourcen, um Beweise zu finden, die die Originalität oder Nicht-Offensichtlichkeit der Ansprüche eines Patents untergraben könnten. Die Tools reichen von Patentdatenbanken wie XLSCOUT, USPTO, EPO und WIPO über wissenschaftliche Zeitschriften bis hin zu öffentlich zugänglichen Produkten und Technologien. 
  • Rechtliche Argumente für die Anfechtung der Patentgültigkeit: Um überzeugende rechtliche Argumente gegen die Gültigkeit eines Patents zu finden, müssen gefundener Stand der Technik mit einem tiefen rechtlichen Verständnis der Patentierbarkeitskriterien kombiniert werden. Argumente könnten sich auf den Nachweis konzentrieren, dass die patentierte Erfindung vor der Einreichung bekannt, offensichtlich oder unzureichend offengelegt war. 

Die Bedeutung einer gründlichen Untersuchung und Vorbereitung  

Eine sorgfältige und gut vorbereitete Vorgehensweise bei der Anfechtung eines Patents ist von entscheidender Bedeutung. Dabei geht es nicht nur darum, potenzielle Nichtigkeitsgründe zu ermitteln, sondern auch stichhaltige Beweise zu sammeln und überzeugende rechtliche Argumente zu formulieren.  

Diese Vorbereitung kann den Ausgang eines Patentnichtigkeitsverfahrens erheblich beeinflussen, so dass es für die Anfechter zwingend erforderlich ist, die erforderliche Zeit und Ressourcen in dieses Verfahren zu investieren. 

Patentungültigkeit verhindern 

  • Umfassende Recherche zum Stand der Technik 
    Eine gründliche Suche nach dem Stand der Technik vor der Einreichung kann potenzielle Hindernisse für die Patentierbarkeit identifizieren. Dieser proaktive Schritt hilft bei der Gestaltung der Patentanmeldung, um bestehende Patente und Veröffentlichungen zu umgehen und das Risiko einer zukünftigen Ungültigkeit zu minimieren. 
  • Gewährleistung einer vollständigen und klaren Offenlegung 
    Die Patentanmeldung sollte die Erfindung vollständig und klar offenbaren, so dass ein Fachmann sie nachvollziehen kann. Dazu gehört die Bereitstellung detaillierter Beschreibungen, Zeichnungen und Beispiele, wodurch die Anforderungen des Patentrechts an die Befähigung und schriftliche Beschreibung erfüllt werden. 
  • Vermeiden Sie übertriebene und vage Behauptungen 
    Ansprüche sollten genau darauf zugeschnitten sein, die neuartigen Aspekte der Erfindung abzudecken, ohne zu weit zu greifen. Zu weit gefasste Ansprüche können zu Anfechtungen auf der Grundlage des Stands der Technik führen, während vage Ansprüche möglicherweise keinen klaren Hinweis auf die Grenzen der Erfindung geben, was beides zur Ungültigkeit führen kann. 

Die Auswirkungen der Patentnichtigkeit 

  • Konsequenzen für Patentinhaber 
    Durch die Nichtigerklärung von Patenten können Erfindern und Unternehmen ihre Exklusivrechte entzogen werden, was zum Verlust von Marktanteilen, Einnahmen und Wettbewerbsvorteilen führt. Dies kann sich auch auf das Vertrauen der Anleger und zukünftige Finanzierungsmöglichkeiten auswirken. 
  • Umfassendere Auswirkungen auf Innovation und Wettbewerb 
    Eine Ungültigmachung kann eine doppelte Wirkung auf den Markt haben; Es kann Chancen für Wettbewerb und Innovation eröffnen, indem es Hindernisse beseitigt, die durch ungerechtfertigt weitreichende oder unverdiente Patente entstehen. Umgekehrt kann es zu Unsicherheit für Patentinhaber führen und möglicherweise ihre Bereitschaft, in langfristige Forschung und Entwicklung zu investieren, schwächen. 

Zukünftige Trends im Patentrecht

Mögliche Änderungen im Patentrecht

Die anhaltenden Debatten über die Patentreform können zu Änderungen in Gesetzen und Vorschriften führen, die sich auf die Schwelle für Neuheit, Nichtoffensichtlichkeit und Offenlegung auswirken. Diese Änderungen könnten die Landschaft der Patentnichtigerklärung verändern und sich auf Strategien sowohl für die Anmeldung als auch für die Anfechtung von Patenten auswirken. 

Die sich entwickelnde Rolle der künstlichen Intelligenz 

Künstliche Intelligenz (KI) verändert Patentrecherchen und Rechtsstreitigkeiten, indem sie eine effizientere Entdeckung des Stands der Technik und prädiktive Analysen für rechtliche Ergebnisse ermöglicht. Mit der Weiterentwicklung der KI-Technologie könnte sie auch dabei eine Rolle spielen Ausarbeitung von Patentanmeldungen und Formulierung rechtlicher Argumente, die sich möglicherweise auf die Häufigkeit und Strategien der Patentnichtigerklärung auswirken. 

Fazit

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Navigation in der komplexen Landschaft der Patentnichtigerklärung ein tiefes Verständnis sowohl der rechtlichen Rahmenbedingungen als auch strategischer Überlegungen erfordert. Unabhängig davon, ob es um den Schutz vor der Nichtigerklärung oder die Anfechtung eines bestehenden Patents geht, müssen die Beteiligten wachsam und informiert bleiben. Da sich das Patentrecht ständig weiterentwickelt, insbesondere durch technologische Fortschritte, wird es für Innovatoren und Juristen gleichermaßen von entscheidender Bedeutung sein, diesen Veränderungen immer einen Schritt voraus zu sein. 

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